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NEIN ZU VON DER LEYEN

Ursula von der Leyen hat eine peinliche Vorstellung in unser Fraktion abgeliefert. Auf Lager hatte sie nur allgemeine Phrasen ohne konkrete Vorschläge wie Probleme zu lösen sind. Der Gipfel war es, wie sie Rechtsstaatlichkeit betonte, aber allen Fragen zu Orban und Ungarn ausgewichen ist ohne diese zu beantworten. Kein Wunder, Orban war schließlich auch ihr Hauptförderer bei der Nominierung durch den Rat. Im Ergebnis hat die Anhörung alle möglichen Zweifel bestätigt. Es bleibt dabei, von der Leyen ist für uns deutsche SPD-Abgeordneten nicht wählbar.

TERMINE

Hier finden Sie eine Auswahl der anstehenden Termine in Bremen und umzu. Bitte beachten Sie: Möglicherweise sind nicht alle Veranstaltungen öffentlich.

 

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