Nationale Alleingänge an (fast) allen Grenzen

Seit dem 24. März haben alle Europäischen Mitgliedstaaten abgesehen von Irland im Zuge der Ausbreitung von COVID-19 restriktive Maßnahmen an ihren Grenzen umgesetzt, 10 davon haben die Grenzen komplett geschlossen. Sie haben Exporte beschränkt oder hindern Pendler an ihrem täglichen grenzüberschreitenden Arbeitsweg. Die Europäische Union wird mehr und mehr zum unübersichtlichen Flickenteppich aus panisch anmutenden nationalen Maßnahmen. Die Mitgliedstaaten schaden so nicht nur den Spargelbauern, denen nun die Erntehelfer wegbrechen, sondern eben auch denjenigen Unternehmen, die mit ihren Produkten substanziell an der Bekämpfung des Virus beteiligt sind. Nämlich den Produzenten medizinischer Produkte, denen nun der Zugang zur eigenen Lieferkette deutlich erschwert wird. Darüber hinaus ist es unter diesen Bedingungen deutlich schwerer, zwischen den Europäischen Mitgliedstaaten Hilfestellung zu leisten.

Die Europäische Kommission hat in den vergangenen Tagen einige Maßnahmen bekannt gegeben, um der durchaus besorgniserregenden Situation zu begegnen. Zum einen gibt es neue Leitlinien für das Management der Grenzen in den Mitgliedstaaten. Diese sollen flüssige Abläufe für Warentransporte aufrechterhalten. Außerdem gelten neue Durchführungsbestimmungen für persönliche Schutzausrüstung erlassen. Das bedeutet, dass Exporte solcher Materialien in Länder außer der EU nur noch mit einer Genehmigung des jeweiligen Mitgliedstaats erfolgen kann. So möchte die Kommission die Umverteilung solch essenzieller Güter innerhalb von Europa fördern.

Zudem wurden sogenannte ‘Green Lanes’ eingeführt. Das sind grenzüberschreitende Transportwege, auf denen eine besonders schnelle Abfertigung von beispielsweise Lastwagen garantiert werden soll.

Die Maßnahmen zielen -leider mit deutlicher Verspätung- in die richtige Richtung.

Es bleibt abzuwarten, ob sich nach vielen nationalen Alleingängen noch ein bisschen europäische Solidarität finden lässt.