Eigentlich sollte am 9. Mai – am 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung – die Konferenz zur Zukunft Europas beginnen. Doch wegen der Corona-Pandemie war das nicht möglich. Aufgeschoben darf nicht aufgehoben heißen. Doch was genau verbirgt sich hinter der Konferenz?
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein politisches Gremium, das bereits Ende 2019 von Kommission und Parlament angekündigt wurde. Die Laufzeit der Konferenz ist bis 2022 angesetzt worden. Das Gremium verbindet Parlament, Europäischen Rat und EU-Kommission, daneben sollen aber auch Bürger*innen der EU beteiligt werden.
Ziel des Projekts ist es, dass die Stimme der Europäer beim Handeln der Europäischen Union besser gehört wird. Die Konferenz soll, nach Aussage der Kommission, auf früheren Erfahrungen, zum Beispiel mit Bürgerdialogen, aufbauen. Inhaltlich sollten sich die Debatten an den politischen Prioritäten der EU wie Klimawandel und soziale Gerechtigkeit orientieren. Zudem sollten auch institutionelle Fragen wie das Spitzenkandidaten-System diskutiert werden.
Eigentlich wäre es Aufgabe der kroatischen Ratspräsidentschaft gewesen die Konferenz zu initiieren, leider wurde diese Chance versäumt. Ab dem 1. Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Damit liegt es nun bei der Bundesregierung den Beginn der Konferenz zur Zukunft zu ermöglichen.
Bild: Vincent VAN DOORNICK © European Union 2019 – Source : EP