Wir erleben, dass die COVID-19-Krise auf dem afrikanischen Kontinent sich zusehends dramatisiert. Nicht nur die Gesundheitssysteme im Subsaharischen- und Nordafrika werden durch die Zahl der COVID-19-Fälle an die Grenzen ihrer Belastungsfähigkeit gebracht- viele Menschen können außerdem ihre Jobs im informellen Sektor aufgrund der nötigen Eindämmungsmaßnahmen nicht mehr ausüben. Ihre Lebensgrundlage ist akut gefährdet. Darüber hinaus befindet sich Subsahara-Afrika in der ersten Rezession der letzten 25 Jahre und in einigen schon vorher dysfunktionalen Demokratien auf dem Kontinent lassen sich weitere Einschränkungen demokratischer Strukturen feststellen.
In einem Treffen mit den parlamentarischen Expert*innen zum Thema Afrika sowie den Repräsentant*innen der Kommission und der Afrikanischen Union habe ich am Dienstag über die mittelfristigen und langfristigen Folgen der COVID-19 Krise diskutiert. Mein dringendes Anliegen ist es, die Kommission zur Anpassung ihrer am 9. März veröffentlichen Afrikastrategie zu bewegen. Bislang ist das Thema Gesundheit darin völlig unterrepräsentiert.
Außerdem gehen die Finanzminister auf dem afrikanischen Kontinent davon aus, dass die Rezession auch in drei Jahren noch spürbar sein wird. Um unseren Afrikanischen Partner unter die Arme zu greifen, brauchen wir einen detaillierten Plan, der nicht nur humanitäre Ersthilfe-, sondern auch Konjunkturpakete beinhaltet. Hier sind auch Investitionspartnerschaften ein wichtiger Mechanismus. Zudem muss das Schuldenmoratorium für viele afrikanische Staaten in Verhandlungen über einen umfangreichen Schuldenerlass überführt werden.
Darüber hinaus habe ich betont, dass das aktuelle Europäische Hilfspaket für Entwicklungsländer, das weitgehend aus existierenden Mitteln geschnürt wurde, nicht dazu führen darf, dass die Projekte und Maßnahmen zur gemeinsamen Vermeidung des- / Anpassung an den Klimawandel künftig kein finanzielles Fundament mehr haben. COVID-19 ist nicht der einzige wichtige Auftrag unserer Zeit.
Nun ist die Anpassungsfähigkeit der Kommission gefragt. Sie muss schleunigst neue Lösungen präsentieren.