Delegationsreise nach Belarus

Letzte Woche weilte ich gemeinsam mit vier Bundestagskolleg*innen auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Minsk. Belarus spielt eine Schlüsselrolle bei den deutschen Beziehungen zu unseren osteuropäischen Nachbarn und Russland. Interessante Gespräche mit dem Außenminister von Belarus, lokalen Behörden, Student*innen, Wissenschaftler*innen, Gewerkschaften wie auch VertreterInnen der oppositionellen Bewegung „Sag die Wahrheit“ standen ebenso auf dem Programm wie die Besichtigung einer Fabrik zur Herstellung von Elektro-Bussen und des neu gegründeten chinesisch-belarussischen Industriepark. Dieser soll in seiner letzten Ausbaustufe zur Mitte dieses Jahrhundert zu einer neuen Stadt mit rund 100.000 Einwohnern heranwachsen. Wir gewannen dabei das Bild von einem Land, welches versucht, seine Unabhängigkeit auch gegenüber Russland zu bewahren und dabei bestrebt ist, stärker mit China und den EU-Staaten zusammenzuarbeiten. Nach wie vor ist Belarus eine Diktatur, zeigt aber inzwischen eine gewisse Reformbereitschaft und das Bestreben, der Gesellschaft mehr Freiheiten zu geben.

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