Meine Stellungnahme zur Lieferung von Schweren Waffen an die Ukraine hat insbesondere in den Sozialen Medien für Wirbel gesorgt. Ich habe mich dazu entschieden den entsprechenden Post zu löschen. Ich möchte nicht den Eindruck erwecken, dass es sich bei meiner Position um eine geeinte Position innerhalb der SPD, der Gruppe der SPD-Abgeordneten oder der S&D-Fraktion handelt.
Die Reaktionen auf meinen Post haben mich nachdenklich gemacht – ich habe einige Unterstützung, manche sachlich argumentierte Kritik und zahlreiche plumpe, dumme und beleidigende Kommentare gelesen.
An dieser Stelle möchte ich etwas klarstellen: Ich bin kein „Putin-Versteher“ und hege auch keinerlei Sympathie für eine russische Weltherrschaft – was für unmögliche Unterstellungen. Meine Forderung – keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern – beruhen auf meiner jahrelangen Arbeit für Frieden und internationale Verständigung. Ich bin überzeugt, dass wir aktuell nicht auf dem Weg einer Deeskalation im Krieg in der Ukraine sind, die Lieferung schwerer Waffen die Eskalation weiter anheizen würde und uns sehr nah an den Abgrund einer globalen, nuklearen Eskalation führt. Der russische Angriffskrieg – völkerrechtswidrig, von einem verbrecherischen Regime geführt und mit schlimmsten Menschenrechtsverletzungen durch die russischen Truppen – muss gestoppt werden. Genauso wichtig ist es, auch einen globalen nuklearen Flächenbrand zu verhindern. Dies wird nur mit Verhandlungen erreicht werden können.
Diese Ansicht muss niemand teilen und ich schätze den gesellschaftlichen Diskurs mit sachlichen Argumenten, aber lasst uns diese Debatte sachlich führen. Wir befinden uns am Rande einer weltumfassenden Auseinandersetzung und leider lassen sich Fehler in der internationalen Politik nicht ohne weiteres rückgängig machen – es lohnt sich also alle Schritte sorgfältig abzuwägen und nicht unter dem Eindruck der schrecklichen Bilder der Kriegsverbrechen rasche Entscheidungen zu treffen, die wir später bereuen aber nicht mehrungeschehen machen können.