Solidaritäts- erklärung zur Demonstration der Bremer Stahlarbeiter*innen

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Liebe Kolleginnen und Kollegen,

leider kann ich heute wegen anderer Verpflichtungen in Brüssel an eurer Demonstration nicht teilnehmen. Deswegen möchte ich Euch auf diesem Weg meine Solidarität ausdrücken.

  • Deutschland und Europa brauchen eine leistungsfähige Stahlindustrie als Basis für unsere gesamte Industrie.
  • Die Stahlindustrie muss sich dem Klimawandel stellen und ihre Anstrengungen, CO2 zu reduzieren, verstärken. Ziel muss es sein, zur Mitte des Jahrhundert CO2-frei Stahl zu produzieren.

Dabei darf die Stahlindustrie aber nicht allein gelassen werden. Aktuell brauchen wir vor allem einen Schutz vor unfairem Wettbewerb aus dem Ausland. Es darf nicht soweit kommen, dass nur die europäischen Standorte die Kosten für umweltfreundlichen Stahl tragen müssen und dann gegenüber klimaschädlicherem ausländischem Stahl das Nachsehen haben. Deswegen trete ich zusammen mit vielen Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament als ersten Schritt für eine Verbesserung der Schutzmaßnahmen ein, die die EU gegen die willkürlichen Zölle der US-Regierung ergriffen hat. Darüber hinaus brauchen wir eine CO2-Abgabe auf außereuropäischen Stahl, die an den EU-Grenzen erhoben wird.

Und ein Zweites ist klar. Die Stahlindustrie darf beim Umstieg auf CO2-freie Produktionsverfahren nicht allein gelassen werden. Die Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel müssen auch dazu genutzt werden, die Stahlindustrie bei diesem Umstieg zu unterstützen.

Der Hochofen gehört zu Bremen – wie der Roland!

Joachim Schuster

Die Erklärung in PDF-Form gibt es hier.

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