Der vergessene Konflikt um die Westsahara

Bereits über ein Jahr ist vergangen, seit die Vertreter der Polisario aus der Westsahara, Marokko sowie den Nachbarstaaten Mauretanien und Algerien in Genf zusammenkamen, um nach vielen Jahren des Stillstands den politischen Prozess für die Zukunft der Westsahara mit Hilfe des damaligen UN-Sondergesandten Horst Köhler wiederaufzunehmen. Nach zwei Treffen verlief allerdings auch dieser neue Versuch im Sande. Köhler trat bereits im Frühjahr 2019 aus gesundheitlichen Gründen zurück.

Seither scheint man sich auf der Ebene der Vereinten Nationen nicht gerade dringlich um eine Nachfolge zu bemühen. Bisher gibt es jedenfalls nicht einmal eine Ankündigung, wann einedesert-1623120_1920 neue Personalie benannt wird.

Besonders bedenklich ist das vor dem Hintergrund, dass in den Jahren 2016 bis 2018 von Seiten der Europäischen Union durchaus bedeutsame Schritte für das Gebiet der Westsahara unternommen wurden. Zu nennen sind die Urteile des Europäischen Gerichtshofes zu den EU- Fischerei- und Landwirtschaftsabkommen mit Marokko, in denen deutlich gemacht wurde, dass diese gegen das Selbstbestimmungsrecht des Volkes der Westsahara verstoßen. Infolgedessen versprach die EU-Kommission innerhalb der Reform des Abkommens klar zurückzuverfolgen, woher aus Marokko exportierte Produkte kommen, um abschätzen zu können, welchen Effekt die Abkommen auf die Westsahara haben. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass die Kommission den Mechanismus nicht mit der gebotenen Ernsthaftigkeit verfolgt.

Um die Geschehnisse, die die angespannte Situation weiter destabilisieren wenigstens zu begleiten, bräuchte es dringend weitere Gespräche zwischen den beteiligten Ländern unter dem diplomatischen Dach der Vereinten Nationen. Jedoch scheinen diese bereits zu sein, den seit über 40 Jahren schwelenden Konflikt wieder sich selbst zu überlassen. Das ist angesichts der instabilen Gemengelage in Nordafrika ausgesprochen unklug.