Platzhalterbild

Schutz der europäischen Stahlindustrie in der COVID-19-Krise

Die Corona-Krise hat die Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufs Heftigste getroffen und zwar mit dramatischen wirtschaftlichen Auswirkungen. Diese Situation fällt mit der Überprüfungsphase der Europäischen Kommission der Schutzmaßnahmen für Stahlimporte in die Europäische Union zusammen. Die Maßnahmen wurden im Sommer 2018 als Reaktion auf die Einführung von Stahlzöllen in den USA in Höhe von 25 Prozent umgesetzt. Die jährliche Überprüfung der Kommission sollte eigentlich eine jährliche Erhöhung der aktuellen Quoten für Stahlprodukte zur Folge haben.

Es droht allerdings aktuell trotz der globalen Krise eine massive Steigerung von Stahlimporten aus China, der Türkei und Russland, die die europäische Stahlindustrie massiv treffen werden. Die bisher von der Kommission auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Rettung von Arbeitsplätzen und Unternehmen gehen zwar in die richtige Richtung, werden jedoch ad absurdum geführt, wenn im Rahmen der Überprüfung der aktuellen europäischen Maßnahmen nicht umfassende Anpassungen zum Schutz der europäischen Industrie gemacht werden. Handelskommissar Phil Hogan gab in seiner letzten Anhörung im Handelsausschuss bekannt, dass die für den 1. Juli geplante Quotenerhöhung von 5% momentan im Lichte der wirtschaftlichen Entwicklungen während der COVID-19-Krise evaluiert werde. Es bleibt abzuwarten, ob das Generaldirektorat Handel in dieser Frage die richtigen Entscheidungen trifft.