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Informations- und Kommunikationstechnologien haben in der Arbeitswelt zu Umwälzungen geführt, auf welche die Politik angemessen reagieren muss. Vor allem das Internet ist dabei Auslöser neuer Entwicklungen. Unternehmen sind nicht mehr auf angestellte ArbeitnehmerInnen angewiesen. Über das Internet können sie schnell und flexibel auf einen großen Pool an Arbeitskräften zugreifen. Auf Plattformen wie Amazon Mechanical Turk oder clickworker.com werden Aufträge angeboten, um die sich sogenannte Crowdworker bewerben, um sie an jedem beliebigen Arbeitsort auszuführen. Diese Crowdworker stehen so im nationalen, europäischen und sogar globalen Wettbewerb miteinander, was Tür und Tor öffnet für Sozialdumping. Sie sind meist Solo-Selbständige und arbeiten häufig ohne Anspruch auf den Mindestlohn oder soziale Absicherung. Ihr arbeitsrechtlicher Status ist ungeklärt. Ähnlich sieht die Situation der ArbeitnehmerInnen in der sogenannten sharing economy aus, deren prominentester Vertreter der Taxidienstleister UBER ist. Auch wenn die digitale Plattformarbeit (noch) nicht weit verbreitet ist, bleibt zu befürchten, dass die strukturellen Bedingungen der digitalen Ökonomie einen sozial- und arbeitsrechtlichen Abwärtstrend in Gang bringen. Diesen gilt es von Beginn an aufzuhalten.
Ich setze mich dafür ein dass die arbeitsrechtliche Regulierung von digitaler Plattformarbeit auf europäischer Ebene vorangetrieben wird. Während in Deutschland ein gesellschaftlicher Diskussionsprozess zu den Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt durch das Arbeitsministerium in Gang gesetzt wurde, fehlt bislang auf Seiten der EU-Kommission jegliches Problembewusstsein für die Gefahr von Dumping-Beschäftigung in der digitalen Ökonomie. Mit meiner parlamentarischen Arbeit möchte ich darauf hinwirken, dass der digitale Binnenmarkt durch arbeits- und sozialrechtliche Maßnahmen flankiert wird, damit der technologische Fortschritt auch ArbeitnehmerInnen in Europa zu Gute kommt.
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Schwerpunkte meiner Arbeit im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL)
Soziale Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion stärken
Arbeitnehmermobilität in Europa fair gestalten
Digitale Agenda – Arbeit der Zukunft
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